Bergner: Hilferuf der Städte sehr ernst nehmen

Zum Brief der Oberbürgermeister der kreisfreien Städte in Thüringen erklärt Landtagsvizepräsident und FDP-Kommunalexperte Dirk Bergner: „Diesen Hilferuf nehmen wir sehr ernst. Wenn selbst wirtschaftlich hervorragend geführte Städte wie Jena in Not geraten, ist das nur die Spitze des Eisbergs.“ Es zeige sich, dass für Thüringens Kommunen massive Probleme zu erwarten seien. „Das gilt für die großen wie auch für die kleinen Kommunen im Land“, weiß Bergner, der selbst ehrenamtlicher Bürgermeister ist. Es müsse jetzt dringend an wesentlich umfassenderen finanziellen Hilfen für die Kommunen gearbeitet werden. „Schließlich sind unsere Städte, Gemeinden und auch Landkreise die Orte, an denen die Menschen leben und die demokratische Basis unserer Gesellschaft.“

Außerdem komme den Kommunen gerade in Krisenzeiten eine besondere Aufgabe als Auftraggeber zu, so Bergner weiter. Deshalb sei Hilfe für die Kommunen auch ein Beitrag zur Unterstützung der Wirtschaft und zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Für den Liberalen gehe es aber nicht nur um Geld: „Es ist an der Zeit, durch den Abbau von Bürokratie auch Kosten vor Ort zu senken und die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit auszuweiten.“ Laut Bergner sei es auch dringend notwendig, digitale Netze schneller auszubauen und durch eine zielführende Digitalisierung und Vereinfachung von Verwaltungsabläufen Kosten zu senken. Man solle die Ausgabenseite nicht aus den Augen zu verlieren.