Bergner: Mit Bürokratieabbau Kommunen entlasten

Die Fraktion der Freien Demokraten hat im Thüringer Landtag einen Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau eingebracht, um Kommunen zu entlasten. „Unsere Vorschläge orientieren sich an bereits in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg erfolgreich erprobten Gesetzen“, erläutert Landtagsvizepräsident und Kommunalexperte Dirk Bergner. Demnach soll Städten und Gemeinden die Möglichkeit gegeben werden, in Abstimmung mit den obersten Landesbehörden von Vorgaben und Standards abzuweichen. So sei es beispielsweise in Brandenburg nicht mehr nötig, für jede kleinere Straßenbegradigung ein aufwändiges Planfeststellungsverfahren durchzuführen. „Ich kann mir vorstellen, solche Abweichungen erst einmal für eine gewisse Zeit zu testen. Falls es sich bewährt, sollte dieser Bürokratieabbau aber dann fest in Thüringen eingeführt werden“, verdeutlicht Bergner, der auch ehrenamtlicher Bürgermeister von Hohenleuben ist.