Landesregierung bleibt Langfrist-Strategie schuldig

Die neue Verordnung hat nicht nur eine bereits jetzt erkennbare, kurze Lebensdauer. Mit ihr steht Thüringen noch dazu auf dem Regelungsniveau von vor einem Jahr. Obwohl wir mittlerweile über zahlreiche wissenschaftliche Erkenntnisse zur Bewertung der Lage verfügen …

FDP-Fraktion: Die neue Corona-Verordnung steht auf dem Regelungsniveau von vor einem Jahr

In Thüringen soll ab 1. Juli eine aktualisierte Fassung der bisherigen Corona-Verordnung gelten – für einen Monat. Erneut versäumt es die Landesregierung, eine Langfrist-Strategie vorzulegen. Dazu erklärt Robert-Martin Montag, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag:

„Die neue Verordnung hat nicht nur eine bereits jetzt erkennbare, kurze Lebensdauer. Mit ihr steht Thüringen noch dazu auf dem Regelungsniveau von vor einem Jahr. Obwohl wir mittlerweile über zahlreiche wissenschaftliche Erkenntnisse zur Bewertung der Lage verfügen, insbesondere die dynamischen Faktoren, setzt die Landesregierung weiter auf starre Inzidenzwerte. Sie verpasst die Chance, endlich verlässliche planungsrechtliche Grundlagen zu schaffen. Dazu gehört, klare Wenn-Dann-Regeln aufzustellen. Wann, wenn nicht jetzt, ist es an der Zeit, eine langfristige Strategie aufzustellen?“