Montag: SPD setzt bei Familienkarte Glaubwürdigkeit aufs Spiel

Für das Plenum in der kommenden Woche hätten die Landtags-Liberalen erneut einen Antrag auf die Tagesordnung gesetzt, der die Landesregierung auffordert, bis Ende des Jahres ein Konzept für eine Familienkarte als App vorzulegen und die entsprechenden Haushaltsmittel freizumachen, erläutert Montag.

Versagen bei der Einführung der Familienkarte attestiert Robert-Martin Montag der rot-rot-grünen Regierungskoalition. Trotz Forderungen der Familienverbände und eines Landtagsbeschlusses habe es die Familienkarte nicht in den Haushaltsentwurf für 2021 geschafft, so der familienpolitische Fraktionssprecher der Freien Demokraten. „Die SPD setzt ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel, wenn sie trotz Versprechungen an die Verbände und Familien nicht dafür Sorge trägt, dass die Familienkarte in der Koalition berücksichtigt wird“, meint Montag.

Für das Plenum in der kommenden Woche hätten die Landtags-Liberalen erneut einen Antrag auf die Tagesordnung gesetzt, der die Landesregierung auffordert, bis Ende des Jahres ein Konzept für eine Familienkarte als App vorzulegen und die entsprechenden Haushaltsmittel freizumachen, erläutert Montag. „Durch eine unbürokratische App wird der Verwaltungsaufwand minimiert und die Angebote können beispielsweise um Beratungsfunktionen beliebig erweitert werden. Mit der Einführung wäre Thüringen deutschlandweit ganz vorne.“ Bereits seit Juni 2019 forderten die Freien Demokraten die Einführung einer Thüringer Familienkarte als App.