Gesetzentwürfe
-
09.12.2020 - Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen - Einführung des Europabezuges
-
02.12.2020 - Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes - Stärkung des Verfassungsschutzes
-
29.10.2020 - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
-
28.10.2020 - Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
-
23.09.2020 - Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen Schulen
-
12.06.2020 - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen
-
03.06.2020 - Thüringer Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Beteiligung an Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen nach § 32 des Infektionsschutzgesetzes (Parlamentsbeteiligungsstärkungsgesetz)
-
06.05.2020 - Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes (Anpassung hochschulrechtlicher Regelungen an die Herausforderungen der Corona-Epidemie)
-
22.04.2020 - Sechstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung
-
17.04.2020 - Thüringer Gesetz zur Erprobung von effizienteren landesrechtlichen Standards für kommunale Körperschaften (Thüringer Standarderprobungsgesetz - ThürStEG)
-
14.02.2020 - Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung
-
22.01.2020 - Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes - Aufhebung der paritätischen Quotierung
-
22.01.2020 - Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes - Neufassung
-
04.12.2019 - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte
-
19.11.2019 - Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes
Anträge
-
17.12.2020 - Langfriststrategie statt Stop-and-Go-Lockdown: Risikogruppen schützen, Perspektiven bieten
-
02.12.2020 - Verbot von Grünlandumbruch streichen
-
02.12.2020 - Existenzsichernde Maßnahmen in der Corona-Krise für Thüringer Brauerei-Branche
-
11.11.2020 - Öffnung der Gastronomie bei gegebenen Infektionsschutz ermöglichen
-
04.11.2020 - Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen - Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung
-
03.11.2020 - Befristete Zulassung von Nachtzielgeräten ermöglichen
-
23.09.2020 - Chancen der Digitalisierung im Gesundheitssystem nutzen: Thüringer Aktionsplan Gesundheitskompetenz 4.0 vorlegen
-
23.09.2020 - Chancen der Digitalisierung im Gesundheitssystem nutzen: Digitalisierung der medizinischen Aus- und Weiterbildung
-
23.09.2020 - Chancen der Digitalisierung im Gesundheitssystem nutzen: Kompetenzzentrum zur Entwicklung innovativer Versorgungsformen gründen
-
23.09.2020 - Chancen der Digitalisierung im Gesundheitssystem nutzen: Zukunftsindustrien sichern, e-Health- und MedTechCluster im Freistaat Thüringen schaffen
-
21.09.2020 - Stellplatzinitiative an Thüringer Autobahnen
-
22.07.2020 - Familien-App entwickeln: Familien in Thüringen wertschätzen - Wirtschaft, Tourismus und Kultur stärken
-
08.07.2020 - Rahmenbedingungen für Veranstaltungen schaffen - den Kompetenzen der Veranstaltungsbranche vertrauen und eine schrittweise Öffnung ermöglichen!
-
02.07.2020 - Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen - Erfordernis von Personenstandsangaben überprüfen, Transsexuellengesetz abschaffen
-
01.07.2020 - Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft erleichtern - Schriftformerfordernis kritisch überprüfen und anpassen, Behördengänge reduzieren
-
01.07.2020 - Digitalisierung professionalisieren - Projektmanagement implementieren
-
01.07.2020 - Einsetzung einer Enquetekommission "Zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Freistaat Thüringen sicherstellen: Bestandsaufnahme, Chancen und Herausforderungen"
-
30.06.2020 - Pharmazeutische und (zahn-)medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen - Pharmazeutinnen und Pharmazeuten sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte in die Niederlassungsförderung aufnehmen
-
10.06.2020 - Thüringenweite Grundlagen für Digitalunterricht schaffen - Kriterien festlegen und Ressourcen bündeln
-
03.06.2020 - Tempo für Thüringen, keine Fahrverbote für Motorräder
-
06.05.2020 - Testkapazitäten ausbauen: Solide Datengrundlage schaffen - wirksamen Schutz gefährdeter Gruppen sicherstellen
-
06.05.2020 - Handlungsfähigkeit der Hochschulen gewährleisten und den Lehr- und Studienbetrieb während der SARS-CoV2-Epidemie sicherstellen
-
06.05.2020 - Abonnements im Regional- und Nahverkehr erstatten - Kulanzregelungen jetzt ermöglichen
-
06.05.2020 - Angemessene Auflagen festlegen, statt genereller Verbote - Veranstaltungen ermöglichen
-
30.04.2020 - Freiheit ist nicht verhandelbar - pauschale Einschränkungen sofort beenden!
-
29.04.2020 - Dem Krebs den Kampf ansagen - Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
-
29.04.2020 - Meldesystem der Gesundheitsämter vereinfachen - Bürokratie abbauen
-
22.01.2020 - Papiermüllflut durch Kassenbonpflicht schnellstmöglich beenden!
-
18.12.2019 - Optimierte Prozesse in der Notfallversorgung retten Leben - Einführung des Interdisziplinären Versorgungsnachweises (IVENA) in Thüringen
-
26.11.2019 - Den medizinischen und pharmazeutischen Nachwuchs in Thüringen sichern - Ausbildungskapazitäten ausbauen
Entschließungsanträge
-
18.12.2020 - Hallo Übermorgen: Richtig investieren heißt die Zukunft gut gestalten
-
17.12.2020 - Hallo Übermorgen: Damit die Schuldenlast von heute nicht zur Steuerlast von Morgen wird Enkelfitter Haushalt.
-
17.12.2020 - Hallo Übermorgen: Freiheit und finanzielle Eigenverantwortung der kommunalen Familie stärken.
-
16.12.2020 - Reformchancen nutzen: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch wirksame Strukturreformen stärken, Akzeptanz und Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks herstellen
-
10.12.2020 - Zukunftsorientierte Lehrerbildung fördern, Innovationspotential im Schulwesen entfesseln
-
03.11.2020 - Änderung der Zweiten Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie der Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghafte
-
04.06.2020 - Gut gewirtschaftet und dennoch in der Krise - Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für Kommunen abmildern
-
04.06.2020 - Familienapp entwickeln: Thüringer Familien unterstützen - Thüringer Wirtschaft, Tourismus und Kultur stärken
-
03.06.2020 - Klare Regeln für private und öffentliche Feiern definieren: Hochzeiten, Schuleinführungen und Co. ermöglichen!
-
03.06.2020 - Gesundheitsschutz von Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in der Ausbildung gewährleisten
Alternativanträge
-
03.11.2020 - Sicher durch die Krise: Negativwirkungen der Corona-Pandemie auf Gesundheit, Familie und Demokratie reduzieren
-
23.09.2020 - Den medizinischen und pharmazeutischen Nachwuchs in Thüringen sichern
-
05.03.2020 - Keine Experimente mit unseren Kindern - Lernmethode "Lesen durch Schreiben" abschaffen! / Rechtschreibunterricht zeitgemäß gestalten