Lockerungen sind richtig, erfolgen aber zu spät

Thomas L. Kemmerich: Thüringer Landesregierung fügt sich lediglich in das Unvermeidliche

Bereits am Freitag soll der Einzelhandel in Thüringen wieder für alle Kunden frei zugänglich werden. Die Landesregierung hat weitere Lockerungen angekündigt. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag:

„Bei aller Erleichterung, die wir verspüren: Grund zur Dankbarkeit gegenüber der Landesregierung besteht nicht. Sie hat Lockerungen immer wieder hinausgezögert, jetzt fügt sie sich lediglich in das Unausweichliche. Weder die Corona-Lage noch die Verfassung lassen es zu, die Einschränkungen fortzuschreiben. Spätestens seit den bayerischen und niedersächsischen Gerichtsentscheidungen vom Dezember war zum Beispiel klar, dass Zutrittsbeschränkungen im Einzelhandel nicht verhältnismäßig sind. Jetzt kommt es vor allem darauf an, auf 2V zu setzen, auf Vernunft und Vertrauen. Eigenverantwortung sowie das Umsetzen von Hygienemaßnahmen sind allemal besser als der Drang, den Alltag bis ins kleinste Detail reglementieren zu wollen.“

Besondere Schutzmaßnahmen sollen nach Ansicht der Freien Demokraten weiterhin überall dort greifen, wo besonders gefährdete Menschen leben, vor allem in Heimen und in der häuslichen Pflege.