Neue JVA kommt Thüringen fast doppelt so teuer wie geplant

Kleine Anfrage von Dirk Bergner bestätigt Mehrausgaben von rund 60 Millionen Euro

Thüringen muss für die in Bau befindliche Justizvollzugsanstalt in Zwickau rund 60 Millionen Euro mehr ausgeben als ursprünglich veranschlagt. Die Landesregierung rechnet derzeit mit 125 Millionen Euro, die Thüringen für das gemeinsame Projekt mit Sachsen beizusteuern hat. Das geht aus der schriftlichen Antwort der Thüringer Ministerin für Infrastruktur auf eine Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Dirk Bergner hervor.

„Ich sehe mit großer Sorge, dass die Baukosten explodieren“, sagt Bergner, der zugleich Vizepräsident des Thüringer Landtags ist. Er hatte sich bereits vor Abschluss des Staatsvertrages zwischen den beiden Freistaaten – im Jahr 2014 – gegen den Bau einer gemeinsamen JVA ausgesprochen. In Beantwortung seiner Kleinen Anfrage teilt die Thüringer Landesregierung nun mit, dass sie durch den Freistaat Sachsen zuletzt im November 2021 über Kostensteigerungen informiert worden sei. Zu diesem Zeitpunkt war die eingeplante Risikovorsorge in Höhe von 40,7 Millionen Euro bereits aufgebraucht.  

Aktuell werden die genehmigten Gesamtbaukosten seitens der Thüringer Landesregierung mit 276 Millionen Euro angegeben. Ursprünglich gerechnet hatten beide Länder mit 150 Millionen Euro. Verteilt werden diese Kosten entsprechend der Haftplätze. 370 sind für Thüringen geplant, 450 für Sachsen. Der auf Thüringen entfallende Kostenteil hätte demnach 67,5 Millionen Euro betragen. Nun muss Thüringen mit 124,5 Millionen Euro rechnen. Außerdem müssen dem Freistaat Sachsen die Bauherrenleistungen anteilig vergütet werden.

„So teuer die neue JVA nun auch wird, werde ich nicht müde daran zu erinnern, dass wir ein Nachnutzungskonzept für die Immobilie der leerzuziehenden JVA Hohenleuben brauchen. Das muss endlich in Auftrag gegeben werden. Der Satz ,Eigentum verpflichtet!‘, gilt auch für die öffentliche Hand“, betont Dirk Bergner.