Online-Diskussion über Gesetzentwurf der FDP

Die finanzielle Absicherung der Freien Schulen steht im Mittelpunkt eines Gesetzentwurfs, den die FDP-Fraktion in den Thüringer Landtag eingebracht hat. Bürgerinnen und Bürger können dazu jetzt auch online mitdiskutieren. Der Entwurf wurde in das Internet-Forum des Landtags eingestellt. Das Format ist unter https://forum.thueringer-landtag.de bis zum 4. Dezember frei zugänglich.

Der Gesetzentwurf der FDP-Fraktion soll den freien Schulträgern eine langfristige Planung ermöglichen. „In diesem Jahr haben die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen den Zeitpunkt für eine rechtzeitige Neuregelung verschlafen“, so Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der FDP. Das bestehende Gesetz läuft zum Jahresende aus. Der Gesetzentwurf der Liberalen schlägt eine Überprüfung der Finanzierung alle drei Jahre vor. Daran angepasst kann das Gesetz verlängert werden. Ebenso neu geregelt wird die Dynamisierung der Finanzhilfe, die sich an der Besoldung für Lehrerinnen und Lehrer orientieren soll.

In Thüringen gibt es 164 Schulen an freier Lehrerschaft. Hier lernen rund 27.400 Schülerinnen und Schüler, an staatlichen Schulen sind es etwa 217.800.