Tempo-Check für Thüringer Finanzämter ist überfällig

Thomas L. Kemmerich: Ziel muss sein, dass Steuerbescheide wieder schneller ergehen

Die Thüringer Finanzämter müssen wieder schneller werden. Das fordert die FDP im Thüringer Landtag angesichts der heute vorgestellten Leistungsbilanz des Finanzministeriums. Demnach hat die durchschnittliche Bearbeitungszeit je nach Veranlagungsart zwischen 2 und 13 Tagen zugenommen.

„Eigentlich müssten Thüringens Finanzämter von Jahr zu Jahr schneller werden und Steuererklärungen immer zügiger abarbeiten. Dafür sollte allein schon die fortschreitende, vollautomatische Bearbeitung sorgen. Doch offenbar ist das genaue Gegenteil der Fall. Am Fleiß der Finanzbeamten kann das Defizit nicht liegen. Leider steht zu vermuten, dass das Ministerium nicht die richtigen Prämissen setzt“, sagt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP. „Ein detaillierter Tempo-Check ist mehr als überfällig. Er muss darauf ausgerichtet sein, dass alle Steuerzahler etwas davon haben – nämlich ein agiles Finanzamt.“

Den Verweis auf Spätfolgen der Pandemie, auf das späte Abgeben von Unterlagen durch die Steuerzahler oder auf Mehrbelastungen durch die Grundsteuer erachten die Freien Demokraten als Augenwischerei. Auch andernorts standen die Finanzämter vor der gleichen Situation. Dennoch ergehen laut Bund der Steuerzahler zum Beispiel in Berlin und Hamburg die Steuerbescheide für Arbeitnehmer durchschnittlich 7 Tage eher als in Thüringen. Bei Selbstständigen und Unternehmen sind es sogar bis zu 11 Tage eher.

„Es ist dringend erforderlich, dass die Finanzministerin eine angemessene Personalausstattung sicherstellt sowie die Digitalisierung weiter vorantreibt“, so Kemmerich.