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Artikel

Die Zukunft der Pflege: Kapitaldeckung statt Wünsch-Dir-Was

„Ministerin Werner nutzt den heutigen Tag der Pflege für unseriöse Forderungen nach einer Pflegevollversicherung, ohne dabei der Realität ins Auge zu blicken und konstruktive Vorschläge für eine zukunftssichere Pflege…

Pressemitteilung

Was das Wahlergebnis in Bremen für Thüringen bedeutet

Zur Wahl der Bremer Bürgerschaft erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Glückwunsch an die Bremer FDP – verbunden mit der Hoffnung, dass sich die Prognosen im Verlauf des…

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Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten – Thüringen soll im Bundesrat zustimmen

Die Thüringer Landesregierung soll im Bundesrat einem Gesetzentwurf zustimmen, der die Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten vorsieht. Die FDP hat einen entsprechenden Antrag in den Thüringer Landtag…

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Thüringen-Monitor ist auch ein Spiegelbild rot-rot-grüner Politik

Der aktuelle Thüringen-Monitor ist nicht nur ein Spiegelbild von Pandemie-Erfahrung und Energiekrise, sondern auch von acht Jahren rot-rot-grüner Politik im Freistaat. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der…

Pressemitteilung

Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten – Thüringen soll im Bundesrat zustimmen

Franziska Baum: Ein wichtiger Schritt, um Asylanträge schnell bearbeiten zu können und Anreize zur irregulären Migration zu verringern Die Thüringer Landesregierung soll im Bundesrat einem Gesetzentwurf zustimmen, der…

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Tempo-Check für Finanzämter ist überfällig

Die Thüringer Finanzämter müssen wieder schneller werden. Das fordert die FDP im Thüringer Landtag angesichts der heute vorgestellten Leistungsbilanz des Finanzministeriums. Demnach hat die durchschnittliche…

Pressemitteilung

Tempo-Check für Thüringer Finanzämter ist überfällig

Thomas L. Kemmerich: Ziel muss sein, dass Steuerbescheide wieder schneller ergehen Die Thüringer Finanzämter müssen wieder schneller werden. Das fordert die FDP im Thüringer Landtag angesichts der heute vorgestellten…

Pressemitteilung

Kranichfelder Schlammlawine zeigt auch administrative Versäumnisse beim Hochwasserschutz auf

Dirk Bergner: Ein Konzept für Anlagen zum Auffangen von Regenwasser ist seit Jahren überfällig Die von Starkregen ausgelöste Schlammlawine, die am Montagabend die Stadt Kranichfeld heimgesucht hat, zeigt exemplarisch…

Pressemitteilung

33.000 unbearbeitete Anträge in Thüringens oberer Landesbehörde

Thomas L. Kemmerich: Unternehmen müssen bis zu zwei Jahre auf Bescheide warten Noch immer sind in Thüringen rund 33.000 Anträge auf Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz nicht abschließend…

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Minister Hoff missachtet das Parlament

Der Chef der Thüringer Staatskanzlei behindert weiterhin die Aufklärung der rot-rot-grünen Versorgungsaffäre. Das hat sich heute exemplarisch im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags gezeigt. Statt jenen…