„Vor Menschen mit #Behinderung werden noch immer Hürden aufgebaut, an unser aller Leben teilzuhaben. Dabei bereichern sie unsere Gesellschaft ganz so, wie jeder andere Mensch auch“, sagt unser Abgeordneter Dirk Bergner. Dass Menschen mit Behinderung ihr Leben nicht mehr an vorhandene Strukturen anpassen müssen, ist für ihn deshalb selbstverständlich. #Inklusion bedeutet, dass die Gesellschaft vielmehr Möglichkeiten der gleichberechtigten Teilhabe schafft. An diesem Samstag ist der „Internationale Tag der Menschen mit Behinderung“. Am kommenden Montag stellt der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen den Inklusionsmonitor 2022 im Thüringer Landtag vor. In der Umfrage wurde die Lage der Menschen mit Behinderungen besonders mit Blick auf die #Energiekrise, die #Pandemie und den Krieg untersucht. Dirk Bergner, der zugleich Vizepräsident des Landtags ist, wird ein Grußwort sprechen.
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‼ Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung bläht das Haushaltsvolumen immer weiter auf. Das muss ein Ende haben! Auch ein Land wie #Thüringen kann nicht mehr ausgeben als es einnimmt. 🎯 Die Verhandlungen zum Landeshaushalt 2023 haben die nächste Runde erreicht. Zum Stichtag 1. Dezember legten wir Freien Demokraten im Thüringer Landtag 43 Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf der Landesregierung vor. Außerdem geht es in einem weiteren Antrag darum, das Haushaltsvolumen um rund 700 Millionen Euro zu reduzieren. 👉 Gerade in Krisenzeiten müssen wir dafür sorgen, dass wir nur das verbrauchen, was sinnvoll und notwendig ist. Zugleich gilt es, Prioritäten in Bereichen zu setzen, die unser Land langfristig voranbringen. So möchten wir 20 Millionen statt der geplanten knapp 14 Mio. Euro zur Stärkung des #ÖPNV ausgeben. Auch in die medizinische Versorgung sowie in #Schulen wollen wir stärker investieren.
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Mit Hilfe von Sonnenlicht und Schatten werden die Namen der 10 Todesopfer der Terrorgruppe #NSU auf eine Grünanlage vorm Thüringer Landtag geschrieben. Das sieht der Siegerentwurf eines Wettbewerbs für die Gestaltung eines Erinnerungsortes vor. Zu den Maßgaben des Wettbewerbs gehörte, dass das Mahnmal nicht mit einer lauten Geste überfrachtet wird. Sowohl eine Jury als auch die Opferfamilien hatten sich einstimmig für die Licht-Schatten-Installation der Künstler Dagmar Korintenberg und Wolf Kipper entschieden. Die rechtsextremen Terroristen stammten aus #Thüringen. Sie ermordeten neun Migranten und eine Polizistin. Sie verübten außerdem drei Sprengstoffanschläge und 15 Raubüberfälle, darunter auf Sparkassen in Arnstadt und Eisenach.
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Etwa 5 von 10.000 Menschen in #Thüringen sind mit #HIV infiziert. Das geht aus einer Erhebung der Krankenkasse Barmer hervor. Demnach hat der Freistaat bundesweit die geringste Quote an HIV-Erkrankten. Heute ist Welt-Aids-Tag. Ausdruck der Solidarität mit HIV-Positiven und Aids-Kranken ist die rote Schleife. Sie entstand bereits 1991. Sie steht für Toleranz gegenüber den oftmals von ihren Mitmenschen ausgegrenzten Betroffenen. Seit Jahrzehnten kämpft die Menschheit gegen die Immunschwäche-Krankheit. Eine HIV-Infektion bleibt für immer. Von Aids spricht man, wenn die Infektion in das fortgeschrittene Stadium übergeht. Wir wissen aber auch: Dank moderner Medikamente können Infizierte gut und lange mit dem Virus leben, ohne an Aids zu erkranken. #weltaidstag #FightHIV #aidshilfe Thomas L. Kemmerich Franziska Baum - FDP Bürgerbüro des MdL Dirk Bergner Robert-Martin Montag MdL
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Die einen lassen mal so richtig Dampf ab. Andere machen konstruktive Vorschläge. Dritte werfen Fragen auf oder bitten um Hilfe bei der Klärung von Problemen. Und dann gibt es noch die vierten ... Hunderte Kommentare erreichen uns jede Woche über unsere Social-Media-Kanäle. Auf manche möchten wir am liebsten himmelhoch jauchzend reagieren, bei anderen sind wir betrübt. Wir freuen uns sehr darüber, dass ein respektvoller Umgang untereinander für die meisten Absender selbstverständlich ist. Kritische Reaktionen heißen wir ausdrücklich willkommen. Beleidigungen und Verdächtigungen sowie Hetze haben dagegen auf unseren Kanälen nichts verloren. Wir erlauben uns, solche Kommentare zu löschen. Wie wir uns Kommunikation vorstellen, haben wir in unserer Netiquette zusammengefasst.
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Verzicht auf Impf-Bußgelder möglich. So steht es in den Überschriften von drei Thüringer Tageszeitungen. Na also, geht doch … Impffrieden jetzt! Die TA Thüringer Allgemeine, die Ostthüringer Zeitung und die Thüringische Landeszeitung berichten über unsere seit langem erhobene Forderung. Die Bußgeldverfahren bei Verstößen gegen die einrichtungsbezogene #Corona-Impfpflicht sollen gestoppt werden. Die Redaktion hat auch im Thüringer #Gesundheitsministerium nachgefragt. Von dort hieß es, dass Kommunen und Landkreise eigenständig entscheiden dürfen, ob sie #Bußgelder einfordern. Allerdings setze dies Einzelfallprüfungen voraus. Oje! Wieder einmal wird Verantwortung delegiert. „Die Überprüfung der einrichtungsbezogenen #Impfpflicht muss ausgesetzt werden. Alles andere ist Abtauchen vor der eigenen Verantwortung.“ So zitieren die Zeitungen unseren Abgeordneten Thomas L. Kemmerich. Noch vor kurzem hatte die Thüringer Minderheitsregierung den Verfolgungsdruck erhöht. So drängte das Landesverwaltungsamt die Kommunen, Bußgelder in Höhe von jeweils 250 Euro einzufordern. In #Thüringen gibt es immerhin 13.902 ungeimpfte Mitarbeiter im Gesundheitsbereich. Bei aller Freude über das jetzige, partielle Einlenken bleibt ein fahler Beigeschmack. Warum dauert es eigentlich immer derart lange, bis sich die rot-rot-grüne Regierung zu (einigermaßen) vernünftigen Entscheidungen durchringt? Wir werden auch in anderen Fällen nicht darin nachlassen, kritisch und konstruktiv das Handeln der Landesregierung in Frage zu stellen. Das ist es, was #Opposition wirklich ausmacht.
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