Wer das Land ernährt, verdient Respekt. Unter dieser Überschrift debattierte der Thüringer Landtag die wirtschaftliche Situation der Thüringer Bauern. Die sogenannte Aktuelle Stunde fand bereits im November 2019 statt. Sie war die erste der insgesamt 18 von uns beantragten Aktuellen Stunden in dieser Legislatur. Dieses besondere Format dient der Diskussion politischer Themen von allgemeinem Interesse im Plenum des Landtags. Es eröffnet uns als Oppositionspartei die Möglichkeit, aktuelle Themen kurzfristig auf die Tagesordnung zu setzen. Normalerweise finden Aktuelle Stunden mittwochs statt. Wiederholt rückten wir die Corona-Politik in den Mittelpunkt. Dabei ging es meist darum, dass Einschränkungen der Freiheitsrechte geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein müssen, um die Pandemie zu bekämpfen – was nach unserer Einschätzung oft nicht zutraf. Debattiert wurde auf unsere Forderung hin aber auch über den Fachkräftemangel, die Zukunft des Automobilstandorts Eisenach sowie die Reaktivierung von Bahnstrecken. 🔎 In einer Beitragsserie ziehen wir eine Zwischenbilanz unserer parlamentarischen Arbeit in dieser Legislatur. #wirziehenbilanz #fdpltth #thueringerlandtag Robert-Martin Montag MdL Thomas L. Kemmerich Franziska Baum - FDP
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❓ Die Kontrolle der Regierung durch das Parlament ist ein tragendes Element unserer Demokratie. Diese Kontrolle erfolgt auch durch das parlamentarische #Fragerecht. Dabei ragt wiederum die Große Anfrage heraus. Sie befasst sich mit Problemen von besonderem politischen Gewicht. 📲 Wir haben die #Digitalstrategie der Landesregierung in den Fokus genommen. Auf der Basis intensiver Recherchen listeten wir eine dreistellige Zahl an Fragen auf; sie bilden gemeinsam die Große Anfrage. Das nach mehr als einem halben Jahr eingegangene Antwortschreiben der #Minderheitsregierung umfasst sage und schreibe 302 Seiten. Es bestätigt, was viele im Alltag fühlen. Zwar hat die Landesregierung vor mehr als fünf Jahren eine „Strategie für die Digitale Gesellschaft" beschlossen, doch es bestehen massive Umsetzungsprobleme. 👉 Die Große Anfrage ist für uns auch deshalb wichtig, da wir auf ihrer Basis gezielt eigene Initiativen vorbereiten können. Insbesondere die #Digitalisierung von #Verwaltungsleistungen ist eine Mammutaufgabe, die unser aller Leben erleichtern kann. 🔎 In einer Beitragsserie ziehen wir eine Zwischenbilanz unserer parlamentarischen Arbeit in dieser Legislatur. #wirziehenbilanz #fdpltth #thueringerlandtag Thomas L. Kemmerich Franziska Baum - FDP Robert-Martin Montag MdL
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👩‍⚕️🏫 In Thüringen soll zusätzlich zu den staatlichen Angeboten eine privat finanzierte, medizinische #Hochschule etabliert werden. Diese Forderung haben wir im Wahlkampf 2019 erhoben. Damals hatte uns R2G dafür noch scharf kritisiert. Mittlerweile hat die Landesregierung den Weg freigemacht für die Umsetzung eines solchen Projekts. 👉 Ab dem Sommersemester 2023 wird eine private Akademie mit der Ausbildung von Humanmedizinern und Psychologen in Erfurt beginnen. Die „Health and Medical University" startet an einem traditionsreichen Standort. In Erfurt hatte es bereits bis 1993 eine medizinische Akademie gegeben. 🔭 Die neue Hochschule zeigt vielen #Medizinstudenten, die bislang auf Studienorte in Österreich, Kroatien und Ungarn ausweichen, eine Perspektive in #Thüringen auf. Auch Hebammen sollen hier ausgebildet werden. Kooperationskrankenhaus der HMU in Thüringen ist das Erfurter Helios Klinikum. 🔎 In einer Beitragsserie ziehen wir eine Zwischenbilanz unserer parlamentarischen Arbeit in dieser Legislatur. #wirziehenbilanz #fdpltth #thueringerlandtag Robert-Martin Montag MdL Franziska Baum - FDP Thomas L. Kemmerich
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📣 Thüringen wie geht’s Dir? Unter diesem Motto sind wir Freie Demokraten auch in den kommenden Tagen wieder auf Marktplätzen im Freistaat unterwegs. Zuhören und erfahren, was Euch bewegt, das ist unsere Absicht. Fragt uns, diskutiert mit uns, um Thüringen noch besser zu machen. 👉 Das sind die nächsten Termine unserer Sommertour: Freitag (12. August) Nordhausen Dienstag (16. August) Ronneburg Donnerstag (18. August) Meiningen Wir freuen uns auf Euch! #sommertour2022 #thüringenwiegehtsdir #unterwegsinthüringen
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‼ Wir Freien Demokraten setzen auf Eigenverantwortung der Menschen im Umgang mit der Pandemie. Dazu sagt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Gruppe: "Die #Gesundheitsministerin hat es selbst in der Hand, um den Freistaat Thüringen auf einen pandemiefesten Herbst und Winter vorzubereiten. Statt eine vernünftige Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) zu planen, verbreitet sie unbegründete Sorgen und Ängste über einen eventuellen Personalmangel in den Pflege- und Gesundheitseinrichtungen. Stattdessen sollte sie die Bußgelder für ungeimpftes Pflegepersonal sofort aussetzen und nicht 11.000 Fachkräfte weiter vergrämen. In Bayern gibt es auch noch keine Bußgelder wegen der #Corona-Impfpflicht. Statt sich um das Personalmanagement in den Kliniken vor Ort zu kümmern, sollte Ministerin Werner ein vernünftiges #Pandemiekonzept für #Thüringen auf den Weg bringen und nicht an ihren seit zwei Jahren erfolglosen Corona-Vorschriften festhalten." 🔎 Zum Hintergrund: Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) ließ laut einem Zeitungsartikel verlauten, dass sie Personalausfälle an Kliniken als "Achillesferse" im Corona-Herbst sieht. Sie rechne auch nicht mit personeller Hilfe von der Bundeswehr und des Technischen Hilfswerkes (THW). Thomas L. Kemmerich
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🤔 Was hat das Verbot von sogenannter Gendersprache in Schulen mit der Gründung einer Thüringer Glasfasergesellschaft zu tun? Was verbindet den Ausbau von Feuerwehrstandorten mit der Auslastung von Intensivbetten in Krankenhäusern? 👀 Auf den ersten Blick scheint es keine Gemeinsamkeiten zu geben. Dennoch existiert eine solche Verbindung. Diese sowie viele andere Themen aus dem Lebensalltag waren Gegenstand von Kleinen Anfragen unserer Abgeordneten. ❓ Die Kleine Anfrage ist eine besondere Form des parlamentarischen Fragerechts, welches wiederum in der Landesverfassung begründet ist. Das Fragerecht dient einem hehren Ziel, nämlich der Kontrolle der Landesregierung. Jeder Abgeordnete hat das Recht, derartige Anfragen schriftlich zu stellen. Sie umfassen meist 5 bis 10 konkrete Einzelfragen. Die Regierung hat darauf unverzüglich zu antworten – ebenfalls in schriftlicher Form. 👉 Seit Beginn dieser Legislatur im Jahre 2019 haben wir Freien Demokraten bereits 398 Kleine Anfragen gestellt. Allein 188 stammen von unserem Abgeordneten Dirk Bergner, der zugleich Vizepräsident des Landtages ist. 🔎 In einer Beitragsserie ziehen wir eine Zwischenbilanz unserer parlamentarischen Arbeit in dieser Legislatur. #wirziehenbilanz #fdpltth #thueringerlandtag Thomas L. Kemmerich Franziska Baum - FDP Robert-Martin Montag MdL
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