🌳 Es darf keinen Kuhhandel zu Lasten unserer Wälder geben – weder in der Rhön noch im Thüringer Wald, weder im Schiefergebirge noch im Hainich oder im Harz. Mit der Forderung nach Windrädern im #Wald verabschiedet sich R2G zusehends von einer nachhaltigen #Klimapolitik. 🌲 Die #Energiewende kann nur im Einklang von Mensch und Natur gelingen. #Wälder sind nicht nur ein prägender Teil unserer Heimat, sondern auch die Lunge unseres Planeten. Sie binden Grundwasser, sie verhindern Erosion, sie regulieren Temperaturen. Doch viele Bäume sind nicht mehr gesund. Wir retten unseren Wald nicht, indem wir in ihm bis zu 250 Meter hohe #Windräder aufstellen. Wir retten ihn, indem wir Schadflächen wiederaufforsten und den Wald ökologisch umbauen. 👷‍♀️👷 Den oft zitierten 7000 Beschäftigten der Glasindustrie helfen keine windigen Versprechen. Sie erwarten vielmehr eine ergebnisorientierte #Energie-Offensive. Die Glasindustrie benötigt rund um die Uhr verfügbare Energie, und das an jedem Tag. Seit Jahr und Tag bleibt die #Landesregierung ein schlüssiges Konzept schuldig, wie immer dann eine stabile #Grundlastversorgung sichergestellt werden kann, wenn kein Wind weht. 👉 Es ist bei der ganzen Debatte dringend notwendig, zuerst ein System für die Speicherung bzw. Umwandlung des Stroms zu entwickeln, bevor man massiv und nachhaltig in Ökosysteme eingreift. Wir fordern die Landesregierung deshalb auf, die #Windenergie nicht länger wie einen Fetisch anzubeten, sondern stattdessen die Ärmel hochzukrempeln und technologieoffen zu handeln.
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🗞 Schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten. Unter Journalisten gilt dieser Spruch als geflügeltes Wort. Schlechte Nachrichten verkaufen sich angeblich besser. Dabei gibt es sie durchaus, die guten Nachrichten – und es tut gerade in diesen Zeiten wohl, sie zu hören oder auch zu lesen. 💛 Für uns ist die schönste Nachricht des Tages aus #Thüringen diese: Nach einem durch die Pandemie bedingten Einbruch erholt sich der Arbeitsmarkt im Freistaat immer mehr. Laut heute veröffentlichten Daten liegt die Arbeitslosigkeit unter dem Vor-Corona-Niveau. Allerdings bleibt der Fachkräftemangel eine große Herausforderung. Hier sind unsere weiteren Favoriten des Tages: 💛 Ein Großteil der 20.000 Dauerkarten für das Rudolstädter Festival für Weltmusik (7. bis 10. Juli) ist bereits verkauft. 150 Bands, Straßenmusiker und Solokünstler aus 40 Ländern haben sich angesagt. 💛 Die in Los Angeles ansässige Getty Foundation möchte weltweit 15 Kunst- und Kulturinstitutionen fördern. Dazu gehört die Klassik Stiftung Weimar. 💛 Das Waffenmuseum in Suhl hat den 500.000 Besucher seit der Neueröffnung anno 2008 empfangen. 💛 Der Freistaat bleibt das Bundesland mit der niedrigsten gemeldeten Corona-Inzidenz. Die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen liegt derzeit bei 260 je 100.000 Einwohner. Echt gut, oder? #goodnews #gutenachrichtenmüssengefeiertwerden
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🧑‍🌾 Thüringens Bauern können weiterhin darauf hoffen, vom Bund landwirtschaftliche #Nutzflächen pachten zu können. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Pläne der Grünen gestoppt, dass diese zu DDR-Zeiten volkseigenen Äcker (sogenannte #BVVG-Flächen) nur noch von Öko-Landwirten genutzt werden sollen. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: 👉 „Die Nutzung muss im Vordergrund stehen, nicht aber der Nutzer! Wir stehen für eine zukunfts- und marktorientierte #Landwirtschaftspolitik in #Thüringen, die sich konsequent am Verbraucher ausrichtet. Allein schon angesichts der Lieferausfälle in Folge des #Ukraine-Kriegs wäre es töricht, den Großteil der #Bauern von der Pachtmöglichkeit auszuschließen. Es ist ein Gebot der Vernunft, unsere #Agrarflächen optimal zu nutzen. Jeder Hektar ist wichtig. Es darf keine Diskriminierung der konventionellen #Landwirtschaft geben. Wer unser Land ernährt, verdient Respekt. Noch dazu leisten die Bauern seit eh und je einen elementaren Beitrag zum Erhalt und zur Pflege unserer Kulturlandschaften. Sie sind Garant für einen ländlichen Raum mit Perspektive.“ Thüringer Bauernverband e.V.
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😱 Die Thüringer #Verkehrsbetriebe stehen vor enormen finanziellen Problemen, dringend erforderliche Ersatzbeschaffungen von #Straßenbahnen vorzunehmen. Dafür bedarf es eines mehrjährigen Planungsvorlaufs. Unter anderem steht sowohl in Erfurt als auch bei der #Thüringerwaldbahn die Bestellung von jeweils 10 Bahnen auf der Kippe. Das hat eine von der FDP im Thüringer Landtag initiierte Anhörung bestätigt. Vor diesem Hintergrund fordern die Freien Demokraten die #Landesregierung auf, die vor anderthalb Jahren erfolgte Absenkung der Förderquote von 70 auf 50 Prozent zurückzunehmen. Idealerweise sollte der Fördersatz sogar auf mindestens 75 % steigen. 👉 „Es reicht bei weitem nicht aus, immer nur über die Wichtigkeit des öffentlichen Nahverkehrs zu fabulieren; eine Landesregierung muss auch das in ihrer ureigenen Macht Stehende unternehmen“, sagt Dirk Bergner, Infrastruktur-Experte der FDP. „Was nützt den Bürgern ein 9-Euro-Ticket, wenn die Straßenbahn derart voll ist, dass man an der Haltstelle zurückbleiben muss? Ohnehin ist für das Nutzen des ÖPNV nicht in erster Linie der Preis entscheidend, sondern die Verfügbarkeit von Bus und Bahn. Die jetzigen Förderbedingungen lassen jedoch keine Erweiterung des Angebots zu. Die Verkehrsbetriebe befürchten sogar eine Verschlechterung des Status Quo. Das Ziel, dauerhaft mehr Menschen als bisher zur Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zu bewegen, zerplatzt wie eine Seifenblase. Ohne energische Unterstützung des Freistaates gerät die #Verkehrswende massiv in Gefahr.“ Auf Antrag der FDP wertet der #Infrastruktur-Ausschuss des Thüringer Landtags die Anhörung an diesem Donnerstag aus.
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😠🗂 Ein Hoch auf die #Zettelwirtschaft! Digitalisierung ade! 🤔 Kaum anders kann man aktuelle Stellenausschreibungen der Landesregierung interpretieren. Das #Finanzministerium sucht für die Finanzämter Erfurt, Jena sowie Eisenach vier neue Mitarbeiter mit einer abgeschlossenen kaufmännischen Ausbildung. Zu ihren Aufgaben gehört das "Ausdrucken elektronischer Post (E-Mail)". 📲 Während Steuerklärungen in #Thüringen vollkommen papierlos eingereicht werden können, druckt man im Geschäftsbereich des Finanzministeriums also weiterhin E-Mails aus. Das wirft verstörende Fragen auf. Der Finanzstaatssekretär ist zugleich jener Spitzenbeamte, der in ganz Thüringen die #Digitalisierung der Verwaltungen voranbringen soll. Möchte er nicht im eigenen Haus mit gutem Beispiel vorangehen? Wie kann er von anderen verlangen, was nicht mal in seinem eigenen Kopf angekommen ist? 🏃🏻 Der Freistaat braucht dringend eine Exit-Strategie für den Papier-Ausstieg. Dass Ziel muss sein, nur in Ausnahmefällen auf die Papierform angewiesen zu sein. Weniger Papier bedeutet immer auch weniger Bürokratie – und damit mehr Bürgerfreundlichkeit. 👉 Wir werden diese Stellenanzeigen zum Anlass für eine Kleine Anfrage an die Landesregierung nehmen. Besonders gern wüssten wir, welche Vorteile dem Freistaat durch das Ausdrucken von E-Mails entstehen.
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😱 Die Thüringer #Verkehrsbetriebe stehen vor enormen finanziellen Problemen, dringend erforderliche Ersatzbeschaffungen von #Straßenbahnen vorzunehmen. Dafür bedarf es eines mehrjährigen Planungsvorlaufs. Unter anderem steht sowohl in Erfurt als auch bei der #Thüringerwaldbahn die Bestellung von jeweils 10 Bahnen auf der Kippe. Das hat eine von der FDP im Thüringer Landtag initiierte Anhörung bestätigt. Vor diesem Hintergrund fordern die Freien Demokraten die #Landesregierung auf, die vor anderthalb Jahren erfolgte Absenkung der Förderquote von 70 auf 50 Prozent zurückzunehmen. Idealerweise sollte der Fördersatz sogar auf mindestens 75 % steigen. 👉 „Es reicht bei weitem nicht aus, immer nur über die Wichtigkeit des öffentlichen Nahverkehrs zu fabulieren; eine Landesregierung muss auch das in ihrer ureigenen Macht Stehende unternehmen“, sagt Dirk Bergner, Infrastruktur-Experte der FDP. „Was nützt den Bürgern ein 9-Euro-Ticket, wenn die Straßenbahn derart voll ist, dass man an der Haltstelle zurückbleiben muss? Ohnehin ist für das Nutzen des ÖPNV nicht in erster Linie der Preis entscheidend, sondern die Verfügbarkeit von Bus und Bahn. Die jetzigen Förderbedingungen lassen jedoch keine Erweiterung des Angebots zu. Die Verkehrsbetriebe befürchten sogar eine Verschlechterung des Status Quo. Das Ziel, dauerhaft mehr Menschen als bisher zur Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zu bewegen, zerplatzt wie eine Seifenblase. Ohne energische Unterstützung des Freistaates gerät die #Verkehrswende massiv in Gefahr.“ Auf Antrag der FDP wertet der #Infrastruktur-Ausschuss des Thüringer Landtags die Anhörung an diesem Donnerstag aus. Dirk Bergner #öpnv #öpnvthüringen
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