Thomas L. Kemmerich: Die soziale Marktwirtschaft ist kein kollektiver Selbstbedienungsladen Empfängern von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) droht ab kommenden Jahr keine empfindliche Verkürzung der Leistungen mehr, wenn sie…
Dirk Bergner fordert Katalog aller an die Kommunen übertragenen Aufgaben und der damit verbundenen Kosten ein Die Landesregierung soll einen vollständigen Katalog all der Aufgaben vorlegen, deren Erledigung sie an untere Ebenen delegiert hat und…
Zur Ankündigung des Thüringer Bildungsministeriums, von Azubis in Gesundheitsberufen künftig Schulgeld verlangen zu wollen, erklärt Thomas L. Kemmerich, finanzpolitischer Sprecher der Freien Demokraten: „Erst vor einer Woche kokettierte R2G mit der…
Schluss mit dem Zögern! Der Freistaat Thüringen soll seine Blockadehaltung aufgeben und an diesem Freitag im Bundesrat dem geplanten Steuerentlastungspaket sowie dem 9-Euro-Ticket zustimmen. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag.…
Europa-Bezug soll eingefügt werden / Robert-Martin Montag: Thüringen hat Europa viel zu verdanken Bei der Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen zeigt sich die FDP im Thüringer Landtag kompromissbereit. Damit wird es sowohl möglich, einen…
Mit ihrem plakativen Setzen auf Windenergie wird die Thüringer Landesregierung den besonderen Herausforderungen der Energiekrise nicht gerecht. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP: „Thüringens Umweltministerin sollte aufhören, die…
Thüringer Landtag liegt Antrag zur Beschlussfassung vor / Initiative ging von FDP aus „Freiheit und Vielfalt sind gesellschaftliche Zwillinge. Wir Freie Demokraten stehen für ein weltoffenes Thüringen, in dem jeder unabhängig von Geschlecht,…
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD ging auch zu Lasten der Liberalen. Das Wahlergebnis zeigt aber…
… beim Bewältigen der wirklich drängenden Fragen Thüringen fordert Tempo 130 – so titeln heute mehrere Tageszeitungen. Richtigerweise hätte es wohl heißen müssen: Grüne Umweltministerin fordert Tempo 130. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher…
In einem Interview kritisiert mit Kurt Herzberg nun auch der Thüringer Bürgerbeauftragte, dass der Freistaat bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen hinterherhinkt. Er befürchtet, dass etwa jeder fünfte Bürger mit digitalen Angeboten…
Charité-Professorin spricht von FDP-Initiative als Vorbild für Deutschland Anlässlich des 30. Internationalen ME/CFS-Gedenktages erstrahlt der Thüringer Landtag in blauer Farbe. Am Abend des 12. Mai werden die Fenster der oberen Etage des…
Angesichts der deutlichen Zunahme von politisch motivierten Straftaten in Thüringen im Jahr 2021 zeigt sich die FDP im Thüringer Landtag besorgt. Dazu erklärt Dirk Bergner als innenpolitischer Sprecher: „Die immer niedrigere Hemmschwelle, auch…