Die Nervosität in der Wirtschaft nimmt wieder zu. Der Ifo-Index für das Geschäftsklima sank im Juli – auch aus Sorge um wieder steigende Infektionszahlen. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag: „Für…
FDP-Fraktion setzt sich für volle Erstattung der Zensus-Ausgaben ein Obwohl im Rahmen der Volkszählung auf Thüringens Kommunen mehr als 8 Millionen Euro an zusätzlichen Ausgaben zukommen, ist im Landeshaushalt weniger als ein Drittel dieser Kosten…
Nicht-Geimpfte sollen in ihren Rechten massiv eingeschränkt werden, hat der Chef des Kanzleramts heute verlautbart. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag: „Wenige Wochen vor Merkels Ausscheiden aus dem…
Alle fünf Abgeordneten der FDP-Fraktion haben im Thüringer Landtag das konstruktive Misstrauensvotum der AfD mit Nein-Stimmen beantwortet. Dazu erklärt Robert-Martin Montag, parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Landtag: „Der…
Thüringens Bildungsminister hat heute ein Notlagengesetz gefordert. In Pandemiezeiten möchte Helmut Holter die kommunale Selbstverwaltung aussetzen und im Schulbereich durchregieren. Dazu erklärt Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der…
Am Freitag kandidiert der Fraktionsvorsitzende der AfD im Rahmen eines Misstrauensvotums als Ministerpräsident. Die FDP-Fraktion wird geschlossen mit Nein abstimmen. Das haben alle fünf Mitglieder der Fraktion heute erklärt. Dazu sagt Thomas L.…
Landtag stimmt fraktionsübergreifendem Antrag zu / Die Initiative war von der FDP ausgegangen Heute hat der Thüringer Landtag mit breiter Mehrheit einen fraktionsübergreifenden Antrag zur Digitalisierung im Bildungssystem beschlossen. Die…
Zum Ende der Parlamentsferien verlässt die Abgeordnete Dr. Ute Bergner die FDP-Fraktion. Darauf haben sich beide Seiten heute verständigt. Der Schritt als solcher erfolgt nicht unerwartet. Über die damit verbundenen Formalien befinden wir uns im…
FDP-Bildungsexpertin: Erfahrungen aus der Pandemie nachhaltig für Schule nutzen Schüler, Eltern und Lehrer haben das härteste Schuljahr seit Jahrzehnten hinter sich. „In der Krise liegt auch eine Chance“, sagt Franziska Baum, Bildungsexpertin der…
FDP-Fraktion setzt sich für Lückenschluss im Schienennetz ein Auf Antrag der FDP-Fraktion diskutiert der Thüringer Landtag am Mittwoch die Reaktivierung von Bahnstrecken am Beispiel der Höllentalbahn. Dazu erklärt Dirk Bergner, verkehrspolitischer…
Zur Ankündigung der AfD, ihren Fraktionsvorsitzenden als neuen Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag zu nominieren, erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Wenn uns die vergangenen Wochen eines gelehrt haben, dann das:…
Landtag debattiert Vorschlag der FDP-Fraktion zur Unterstützung von Start-ups Um die digitale Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Gründer zu unterstützen, soll in Thüringen ein Zukunftsfonds eingerichtet werden. In dieser Woche berät der Thüringer…