Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
-
Schluss mit der Symbolpolitik! Asylverfahren beschleunigen, Abschiebungen durchsetzen
Thomas L. Kemmerich: Mehr Ordnung und Härte sind ein Gebot der Vernunft, und das nicht erst nur kurz vor einer Wahl Als Wahlkampf-Populismus vom Feinsten bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag die Ankündigung der Landesregierung, einen…
Mehr dazu -
Klinik-Krise in Thüringen: Schluss mit der Augenwischerei!
Robert-Martin Montag: Die Notrufe der Krankenhäuser zeigen einmal mehr den Reformbedarf auf Sowohl der Offene Brief der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen als auch der Notruf des Uniklinikums Jena zeigen den akuten Handlungsbedarf auf. Die FDP…
Mehr dazu -
Landesregierung lässt das Uniklinikum Jena ausbluten
Robert-Martin Montag: Der Freistaat muss seiner Finanzierungsverpflichtung gegenüber dem Uniklinikum vollumfänglich nachkommen Die wirtschaftliche Schieflage des Uniklinikums Jena erfüllt die FDP im Thüringer Landtag mit großer Sorge. Dazu erklärt…
Mehr dazu -
Debatte um ausländische Fachkräfte: Kemmerich nennt Pläne der Bundesregierung unreif
Mehr Netto vom Brutto, das muss für alle Fleißigen gelten Zur Debatte um Steuerrabatte für ausländische Fachkräfte erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Unreif, anders kann man die Pläne der Bundesregierung…
Mehr dazu -
Thüringen muss mehr Wirtschaftswachstum ermöglichen und die Fleißigen belohnen
Thomas L. Kemmerich kommentiert die Haushaltseinigung im Bund Die Verständigung der Bundesregierung auf einen verfassungskonformen Haushalt zeigt auch für Thüringen wichtige Prämissen für künftige Landeshaushalte auf. Dazu erklärt Thomas L.…
Mehr dazu -
Politische Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen ist überfällig
Thomas L. Kemmerich: Das ist die Politik allen Bürgern unseres Landes schuldig Die aktuelle Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichts, dass Ausgangsbeschränkungen während der Corona-Zeit verfassungswidrig waren, kommentiert Thomas L.…
Mehr dazu -
Deutsche Umwelthilfe möchte Thüringer Rentner schröpfen
Zur Ankündigung der Deutschen Umwelthilfe, die Parkgebühren für SUV in Thüringen drastisch erhöhen lassen zu wollen, erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Unglaublich! Wie lebensfremd kann man nur sein! SUV werden…
Mehr dazu -
Ramelows Protokollerklärung ist eine Zumutung für die Menschen in Thüringen
Thomas L. Kemmerich: Um Ordnung in der Migration durchzusetzen, braucht es Taten, Taten, Taten! Der MPK-Beschluss zur Asylpolitik ist weder eine Zumutung für die Flüchtlinge noch für Thüringen, sondern er ebnet den Weg hin zu einer geordneten…
Mehr dazu -
Letzter Schultag in Thüringen: FDP erteilt der Landesregierung ein Zeugnis
Zeugnis für die Landesregierung_0.pdfThomas L. Kemmerich: Es kann nur eine einzige Versetzungsentscheidung geben – Ab in den Ruhestand An diesem Mittwoch schlägt für Thüringens Schüler die Stunde der Wahrheit. Es gibt Zeugnisse. Offiziell werden…
Mehr dazu -
Es bedarf klarer Prioritäten, was sich Thüringen leisten kann, leisten darf und leisten muss
Den heute veröffentlichten Jahresbericht des Thüringer Rechnungshof zur Haushalts- und Wirtschaftsführung kommentiert Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Thüringen hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem.…
Mehr dazu -
Die FDP Thüringen kann Wahlen gewinnen
Thomas L. Kemmerich: OB-Wahl von Jena stimmt optimistisch für Thüringer Landtagswahl Zu den Oberbürgermeisterwahlen in Jena erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Die FDP Thüringen kann Wahlen gewinnen. Von Jena…
Mehr dazu -
Einstimmig! Landtag beschließt FDP-Antrag zur Zukunft der Thüringer Bäder
Die Zukunft der Thüringer Bäder soll langfristig sowie auf Basis einer tragfähigen Förderpolitik gesichert werden. Der Thüringer Landtag hat einstimmig eine entsprechende FDP-Initiative beschlossen. Die Landesregierung hat nun in einem ersten…
Mehr dazu