Pressemitteilungen - Freie Demokraten im Thüringer Landtag
-
Thüringer Landtag beschließt FDP-Initiative für eine Mountainbike-Strategie
Robert-Martin Montag: Für die Mittelgebirgsregionen eröffnen sich großartige Chancen Bis Ende 2025 soll die Thüringer Landesregierung eine „Mountainbike-Strategie 2030“ entwickeln. Dafür hat sie einen runden Tisch mit allen relevanten Akteuren…
Mehr dazu -
Kita-Kompromiss ist nicht zukunftsfähig
Franziska Baum: Die Novelle gleicht einem Potemkinschen Dorf Die von CDU und R2G ausgehandelte Änderung des Kindergartengesetzes löst die personellen Herausforderungen in Thüringens Kitas nicht, sondern schafft neue Probleme. Die FDP im Thüringer…
Mehr dazu -
Landesregierung missachtet den Willen des Thüringer Landtags
Erschwerniszuschläge (DuZ) für Polizisten fallen geringer aus als vom Parlament beschlossen / Dirk Bergner fordert Korrektur Erneut missachtet die Thüringer Landesregierung den Willen des Thüringer Landtags. Polizisten, Justizbeamte sowie andere…
Mehr dazu -
Auftakt für bundesweite Schul-Initiative der FDP erfolgt in Sömmerda
Franziska Baum: Die Landesregierung muss dafür sorgen, dass die 46 Millionen Euro des Startchancen-Programm zielgerichtet bei den Schulen ankommen Mit einer Auftaktveranstaltung am Berufsschulzentrum Sömmerda startet heute (27. Mai) das…
Mehr dazu -
„Wir danken allen Wählern für den Mut, ihre Stimme der FDP zu geben“
Zu den Kommunalwahlen in Thüringen erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Wir danken allen Wählern für ihren Mut, trotz des teilweisen Frusts über die Ampel ihre Stimme der FDP zu geben. Insbesondere Jena hat eine…
Mehr dazu -
„Thüringen hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem“
Thomas L. Kemmerich zur aktuellen Steuerschätzung und der Haushaltsaufstellung für 2025 Zur heutigen Verlautbarung der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert über die Auswirkungen der Steuerschätzung auf die Haushaltsaufstellung 2025 erklärt…
Mehr dazu -
FDP weist Vorwürfe der GEW als haltlos und unverschämt zurück
Die FDP im Thüringer Landtag weist den Vorwurf der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft als haltlos und unverschämt zurück, auf „Landesebene nahezu vorbehaltlos“ mit der AfD zusammenzuarbeiten. Dies wird in einem Aufruf zu einer betrieblichen…
Mehr dazu -
War erneut eine Terrorgruppe in und um Jena aktiv?
Dirk Bergner fordert die Thüringer Landesregierung zur Klarstellung auf „Ich bin zutiefst beunruhigt – und das auch wegen des dröhnenden Schweigens des für die innere Sicherheit zuständigen Innenministers.“ So kommentiert Dirk Bergner den Verdacht,…
Mehr dazu -
Verfassungsänderung in Thüringen: FDP setzt Europa-Bekenntnis durch
Robert-Martin Montag: Die Mitwirkung an Entscheidungen der EU wird gestärkt In die Thüringer Verfassung wird erstmals ein direktes Europa-Bekenntnis aufgenommen. Einem entsprechenden Gesetzentwurf der FDP hat heute der Thüringer Landtag mit großer…
Mehr dazu -
Habeck ist als Minister nicht länger tragbar
Thomas L. Kemmerich: Vernunft muss wieder zum Maßstab des energiepolitischen Handelns werden Zum Bekanntwerden der AKW-Files erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Wenn sich die Vorwürfe bestätigen, muss das…
Mehr dazu -
FDP-Politiker Montag legt 7-Punkte-Papier gegen das Apothekensterben vor
Ziel ist und bleibt die qualitativ hochwertige sowie wohnortnahe Versorgung Nur immer darüber zu debattieren, dass das Apothekensterben gestoppt werden soll, das ist bei weitem zu wenig. Während einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag stellte…
Mehr dazu -
Verfassungsänderung in Thüringen: FDP setzt Europa-Bekenntnis durch
Robert-Martin Montag: Die Mitwirkung an europäischen Entscheidungen wird gestärkt In die Thüringer Verfassung soll erstmals ein direktes Europa-Bekenntnis aufgenommen werden. Einem entsprechenden Gesetzentwurf der FDP hat heute der…
Mehr dazu