Aktuelle Stunde zu Pandemie-Maßnahmen

FDP: Unverständliche Regeln stellen die Akzeptanz der Menschen auf eine harte Probe

„Mehr Freiheit ermöglichen – Pandemie-Maßnahmen wirkungsvoll, verständlich und rechtssicher gestalten“ – unter dieser Überschrift steht eine Aktuelle Stunde, die die Parlamentarische Gruppe der FDP im Thüringer Landtag beantragt hat.

Auch anderthalb Jahre nach dem ersten Lockdown sehen sich die Menschen in Thüringen mit schwer durchschaubaren Corona-Bestimmungen konfrontiert. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich beständig, welche Verhaltensregeln gerade gelten. Ist es 2G, 2G+ oder doch 3G? Was ist eigentlich mit Leitindikator, Schutzwert und Belastungswert gemeint? Welche Quarantäne-Vorschriften greifen denn nun wirklich, wenn ein Schulkind positiv getestet wird? Und müssen Ungeimpfte das Risiko des Lohnausfalls im Fall einer Quarantäne selbst tragen, auch wenn sie nachweislich gesund sind?

Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich als Sprecher der Freien Demokraten: „Die wenig verständlichen Regeln sowie deren unterschiedliche Auslegung stellen die Akzeptanz der Menschen im Freistaat auf eine harte Belastungsprobe. Noch dazu fehlt es an einem Gesamtkonzept, das einen Weg durch die Pandemie aufzeigt und den Bürgern sowie der Wirtschaft eine Perspektive gibt. Das Ziel muss sein, die Pandemie-Maßnahmen in Thüringen sowohl wirkungsvoll als auch verständlich und rechtssicher zu gestalten.“