Bergner: Demokratie besser für Krisen wappnen
Wegen der Corona-Pandemie konnten vielerorts keine Sitzungen der Kommunalparlamente stattfinden. Das wollen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag verbessern und regen eine Änderung der Thüringer Kommunalordnung an. „Es ist unsere Pflicht, die Demokratie mit modernen Mitteln auch in Krisenzeiten am Leben zu halten. Wir müssen uns besser für die Zukunft wappnen“
Wegen der Corona-Pandemie konnten vielerorts keine Sitzungen der Kommunalparlamente stattfinden. Das wollen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag verbessern und regen eine Änderung der Thüringer Kommunalordnung an. „Es ist unsere Pflicht, die Demokratie mit modernen Mitteln auch in Krisenzeiten am Leben zu halten. Wir müssen uns besser für die Zukunft wappnen“, erklärt Landtagsvizepräsident Dirk Bergner, der auch ehrenamtlicher Bürgermeister von Hohenleuben ist.
Bergner schlägt unter anderem die Möglichkeit von digitalen Sitzungen, Umlaufbeschlüssen und erweiterten Eilkompetenzen vor. Obwohl der Landtag einen entsprechenden Gesetzentwurf abgelehnt hat, bleibt die FDP-Fraktion dran und wird einen Änderungsantrag zum Mantelgesetz der Landesregierung einbringen. Bergner: „Jetzt ist genau der richtige Zeitpunkt für eine solche Diskussion.“