Robert-Martin Montag fordert verstärkte Maßnahmen gegen Hasskriminalität und für Akzeptanz von LSBTIQ

Antwort auf Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten bestätigt Anstieg der Fallzahlen

Obwohl queere Menschen im Freistaat Thüringen grundsätzlich sicher leben, nimmt die Hasskriminalität gegen sie zu. Die polizeilich erfasste Fallzahl stieg von 5 Vorkommnissen in 2019 auf 26 in 2022. Abschließende Daten für 2023 liegen noch nicht vor. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Robert Martin Montag hervor. Montag ist parlamentarischer Geschäftsführer der FDP im Thüringer Landtag. Er sagt: „Obwohl viele Menschen glauben, die LSBTIQ-Community sei heutzutage kaum noch Opfer von Hass, müssen wir leider feststellen, dass das Gegenteil der Fall ist.“

Der FDP-Politiker fordert, diesem Thema verstärkt Aufmerksamkeit zu schenken und Maßnahmen zur Förderung von Akzeptanz und Gleichberechtigung zu ergreifen. „In den vergangenen Jahren haben wir eine erfreuliche Zunahme der Demonstrationen am Christopher Street Day erlebt, selbst während der Corona-Pandemie war dies so. Es ist ermutigend zu sehen, dass auch außerhalb der großen Städte vermehrt Kundgebungen stattfinden, sogar erstmals in meinem Wahlkreis in Eisenach", so Montag. „Es ist aber auch beunruhigend zu hören, dass Teilnehmer eine zunehmende queerfeindliche Stimmung wahrnehmen.“

In seiner Kleinen Anfrage fragte Montag unter anderem nach Vorfällen wie Drohungen und Beleidigungen, nach körperlichen Übergriffen und verbrannten Fahnen. Detaillierte Antworten konnte die Landesregierung nicht geben. Ihr zufolge werden diese Übergriffe im polizeilichen Meldedienst für politisch motivierte Kriminalität nicht explizit erfasst.

Robert-Martin Montag äußert Besorgnis über die polarisierte Stimmung. Umso wichtiger ist, so betont er, dass sich immer mehr Menschen offen mit LSBTIQ solidarisieren und sich für deren Rechte einsetzen. Der FDP-Politiker bekräftigt, dass es an der Zeit ist, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um Hasskriminalität zu bekämpfen und eine Atmosphäre der Akzeptanz und des Respekts für LSBTIQ-Menschen in Thüringen zu fördern.